Exportkontrolle

Zu den zusätzlichen Herausforderungen im internationalen Handel gehört die Exportkontrolle. Das Thema ist nicht neu, durch die aktuellen geopolitischen Entwicklungen aber mittlerweile Chefsache, zu Recht.
Die Kanzlei J&W unterstützt ihre Mandanten auf rechtlicher Ebene mit dem erforderlichen Fachwissen und mit Erfahrung bei diesen wichtigen Fragestellungen.
Wichtig sind insbesondere länderbezogene Beschränkungen, die den Vertrieb bestimmter Produkte oder die Erbringung bestimmter Dienstleistungen in einem bestimmtes Land betreffen. Nicht erst seit etwa die Handelssanktionen gegen Russland in Kraft sind, gibt es auf nationaler, EU und internationaler Ebene diverse Ausfuhrbeschränkungen, vor allem auf Grundlage des deutschen Außenwirtschaftsgesetzes (AWG) und der europäischen Außenwirtschaftsverordnung (AWV). Das Bundesamt für Außenwirtschaft (BAFA) überwacht als zuständige Behörde die Einhaltung.
Wichtig sind auch personenbezogene Embargos, die wirtschaftliche Zuflüsse an bestimmte Personen, Vereinigungen, Organisationen oder Unternehmen untersagen.
Auch die Regelungen des US- (Re-)Exportrechts müssen im Blick behalten werden.
Die möglichen Folgen einer Nichtbeachtung dieser Vorschriften und Regeln sind vielfältig und zum Teil mit erheblichen wirtschaftlichen Strafen und Nachteilen verbunden, z.T. sogar mit einer persönlichen Haftung und Gefängnisstrafen, insbesondere auch für Manager und Geschäftsführer. Bei der Vertretung US-amerikanischer Vorschriften droht u.a. auch die generelle Untersagung wirtschaftlichen Handelns mit US-Unternehmen.
J&W unterstützt bei allen Fragen des Exportrechts. Wir begleiten den Aufbau der erforderlichen Strukturen und organisatorischen Maßnahmen im Unternehmen, beraten bei der Prüfung der rechtlichen Anforderungen und der exportrechtlichen Relevanz und unterstützen Sie gegebenenfalls im Kontakt zu den zuständigen Behörden. Durch unsere ständige Zusammenarbeit mit Kollegen in den USA ist auch die Beratung im US- Exportrecht und die Begleitung vor Ort gewährleistet.

Ihre Ansprechpartner:

Tilo Schindele, Peter Wagner, Dr. Hanns-Georg-Pipping, Marcia Iosini