Die einschneidenden Maßnahmen, um die Verbreitung von Corona-Viren einzudämmen, z.B. weitreichende Verbote in Baden-Württemberg nach der Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) vom 17.03.2020, führen für die Bürger wie für die Wirtschaft auch zu weitreichenden praktischen Konsequenzen.

Auch rechtlich ergeben sich damit für Betroffene, insbesondere auch Unternehmen, z.T. völlig neue Herausforderungen. Uns erreichen im Moment viele Anfragen von Unternehmen, Selbständigen, Vereinen, Kultur-, Sport- und Sozialeinrichtungen zu den verschiedensten Fragen etwa aus den Bereichen Handel (z.B. Lieferverzögerungen, Belieferungsausfall, Stornierungen, Personen- und Warenverkehr), dem Bereich des regulativen Umfelds, etwa Arbeitsbedingungen betreffend (z.B. Meldepflichten, Haftung, Home Office/ Datenschutz + IT-Sicherheit, Arbeitsschutz) oder die nicht immer eindeutige Reichweite behördlicher Verbote betreffend, und auch dem Bereich Compliance (z.B. Liquiditätsplanung, Versicherungs- und Kreditmanagement).

Wie stets bei Rechtsfragen kommt es für eine taugliche Lösung auf die konkreten Umstände an. Wir haben uns daher entschieden, nicht noch einen weiteren Blog einzurichten oder ein weiteres Kompendium infrage kommender Lösungen. Die vorhandenen allgemeinen Informationen im Netz sind zum Teil auf hohem Niveau. Dieser Einsatz verdient auch Respekt. Wenn aber etwa AGBs nicht (vorher und wirksam) vereinbart wurden, kann auch der Hinweis auf „Force Majeure“- Klauseln (und auf ihre Einschränkungen) nicht weiterhelfen und ob man wirklich abstrakt beantworten kann, wann der Betroffene von „Unmöglichkeit“ oder von „Unvermögen“ ausgehen muss/darf, bezweifeln wir.

Wir bieten Ihnen an, Ihnen mit der konkreten rechtlichen Analyse Ihrer Herausforderungen Entscheidungsgrundlagen zu schaffen. Dies gilt insb. in unseren Kerngebieten, also etwa dem Vertrags- und Handelsrecht (national und international und insb. mit Frau Kollegin Avvocato Marzia Carla Iosini, LL.M. auch bezüglich Italien), dem IT- Recht und dem Datenschutz. Im ersten Telefonat klären wir mit Ihnen, ob und wie wir Sie unterstützen können, und in Bereichen wie z.B. Steuer- und Insolvenzrecht steht Ihnen auch unser Spezialisten- Netzwerk zu Verfügung: tecitcom.